Vereinbarung zur Lizenzierung des Softwareprodukts

MM3-TeachingMachine - Vokabeltrainer - Lernen mit dem Handy

1 Vertragspartner

1.1 Diese VEREINBARUNG ist Grundlage zur Erteilung und Bestandteil einer LIZENZ. Die VEREINBARUNG ist ein Vertrag zwischen Ihnen, dem Lizenznehmer entweder als natürliche oder juristische Person, und MM3Tools Münzenberger GbR (im Folgenden als MM3Tools bezeichnet) zur Nutzung eines der oben genannten Softwareprodukte (im Folgenden als SOFTWAREPRODUKT bezeichnet).

2 Urheberrecht

2.1 Das SOFTWAREPRODUKT ist Eigentum von MM3Tools oder MM3Tools besitzt die Rechte, diese Vereinbarungen zu treffen. Das SOFTWAREPRODUKT ist urheberrechtlich geschützt und wird lizenziert, nicht verkauft. Das SOFTWAREPRODUKT ist sowohl durch Urheberrechtsgesetze und internationale Vereinbarungen über geistiges Eigentum und durch Markenrechte geschützt. Die VEREINBARUNG umfasst alle dazugehörigen Medien und Dokumente, wie die Computersoftware, Bildschirmmasken, Dokumentation und Bilder, alle Updates sowie die LIZENZ selbst.

2.2 Indem Sie das SOFTWAREPRODUKT aus dem Internet laden oder von einem anderen Medium kopieren, installieren, anderweitig verwenden oder darauf zugreifen, erklären Sie sich mit dieser VEREINBARUNG einverstanden. Falls Sie dieser VEREINBARUNG nicht zustimmen, sind Sie nicht berechtigt, das SOFTWAREPRODUKT weiter zu verwenden und verpflichtet, das SOFTWAREPRODUKT und alle Kopien hiervon sofort zu löschen.

3 Nutzungsrechte

3.1 Sie erhalten von MM3Tools ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung des SOFTWAREPRODUKTS. Die in das SOFTWAREPRODUKT integrierte Produktbeschreibung informiert über den Verwendungszweck und die Beschaffenheit. Eine Beschreibung in gedruckter Form kann durch Ausdruck von Ihnen gefertigt werden. Steht die Produktbeschreibung im Widerspruch zu dieser VEREINBARUNG, so gilt die VEREINBARUNG.

3.2 Die LIZENZ zur Nutzung dieses SOFTWAREPRODUKTS entsprechend der des Amazon Appstore für Android. Die LIZENZ enthält neben dieser VEREINBARUNG zusätzliche Registrierungsdaten des Amazon Appstore für Android.

3.2.1 Einzel-LIZENZ (Single-License):
Diese LIZENZ berechtigt den Lizenznehmer das SOFTWAREPRODUKT auf seinem Handy zu installieren und zu benutzen. Die Nutzungsrechte sind an das vom Lizenznehmer angegebene Handy gebunden.

3.2.2 Mit dem Zugang (Erhalt) einer LIZENZ gilt das SOFTWAREPRODUKT als entsiegelt (im Sinne des deutschen Fernabsatzgesetzes).

4 Supportleistung

4.1 MM3Tools sichert eine Weiterentwicklung zu, die sich an den Kundenwünschen und an den Möglichkeiten von MM3Tools orientiert.

4.2 Alle von MM3Tools publizierten Updates zu dem lizenzierten SOFTWAREPRODUKT können ohne weitere Lizenzgebühr geladen werden und die lizenzierte Version des SOFTWAREPRODUKTS durch das Update ersetzt werden. Mit einem Update kann auch eine Anpassung dieser VEREINBARUNG erfolgen.

4.3 Die Anzahl der zulässigen Kopien des SOFTWAREPRODUKTS und die Anzahl der Installationen ändert sich dadurch nicht.

4.4 Jedes Update oder sonstige Ergänzung wird als Bestandteil des SOFTWAREPRODUKTS betrachtet und unterliegt dieser VEREINBARUNG zur LIZENZ.

4.5 MM3Tools ist berechtigt, im Rahmen der Supportleistung erhobene technische Daten, die eng mit dem SOFTWAREPRODUKT verbunden sind, wie das verwendete Betriebssystem oder die benutzte virtuelle Maschine, anonymisiert für die Geschäftstätigkeit zu verwenden.

4.6 MM3Tools bemüht sich, im Rahmen der Möglichkeiten eine individuelle Unterstützung per E-Mail zu leisten.

5 Einschränkungen

5.1 Das SOFTWAREPRODUKT ist nicht zum Einsatz auf Systemen mit hohem Risiko bestimmt. Wie zum Beispiel:

MM3Tools weist ausdrücklich darauf hin, dass das SOFTWAREPRODUKT nicht für den Einsatz in Bereichen mit hohem Risiko geeignet ist. Bei einem Einsatz des SOFTWAREPRODUKTS unter solchen Bedingungen ist Haftung und Gewährleistung ausgeschlossen.

5.2 Die Nutzung des SOFTWAREPRODUKTES setzt einen ordnungsgemäßen Betrieb, einschließlich Datensicherung, des Computers auf dem das SOFTWAREPRODUKT installiert ist und allen angeschlossen Netzwerken voraus.

5.3 Sie sind nicht berechtigt, das SOFTWAREPRODUKT in anderer Weise als in dieser VEREINBARUNG beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu ändern oder weiterzugeben.

5.4 Insbesondere sind Sie nicht berechtigt:

5.4.1 Das SOFTWAREPRODUKT zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder in anderer Weise zu übersetzen, es sei denn, das anwendbare Recht erlaubt solche Maßnahmen trotz dieser Beschränkung ausdrücklich. Die Maßnahmen sind dann auf die ausdrücklich gesetzlich erlaubten Maßnahmen beschränkt.

5.4.2 Das SOFTWAREPRODUKT zu vermieten, zu verleihen oder Unterlizenzen zu erteilen.

5.4.3 Das SOFTWAREPRODUKT oder die LIZENZ abzuändern.

5.5 Die Anzahl der angefertigten Kopien des SOFTWAREPRODUKTS darf die in der LIZENZ ausgewiesenen möglichen Installationen nicht übersteigen. Ausgenommen hiervon ist eine Kopie für eigene Sicherungs- und Archivierungszwecke. Die Erweiterung der Anzahl der Kopien oder Installationen ist gebührenpflichtig.

5.6 Die Registrierungsdaten sind eine vertrauliche Information, exklusiv für Sie und sind als solche zu behandeln.

6 Beschränkte Gewährleistung

6.1 Software ist generell nach dem Stand der Technik nicht frei von Fehlern herzustellen. Dies gilt auch für das SOFTWAREPRODUKT.

6.2 Das SOFTWAREPRODUKT wird in dem aktuell vorliegenden Zustand lizenziert.

6.3 Vorbehaltlich einer gesetzlichen Gewährleistung, die nicht ausgeschlossen werden kann, gibt MM3Tools für dieses SOFTWAREPRODUKT keine Gewährleistung. Je nach zugrunde liegendem Recht ist der Ausschluss einer Gewährleistung nicht möglich, in diesem Fall trifft der Ausschluss auf Sie nicht zu. In einem solchen Fall ist die Gewährleistung auf die Gewährleistungsfrist begrenzt.

7 Haftungsbeschränkung

7.1 Wird für die von Ihnen verwendete LIZENZ zur Nutzung des SOFTWAREPRODUKTS keine Lizenzgebühr erhoben ist eine Haftung ausgeschlossen, so weit dies keinen gesetzlichen Vorgaben widerspricht.

7.2 MM3Tools haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lizenznehmer Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit MM3Tools keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

7.3 MM3Tools haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen. Verletzt MM3Tools eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Schadensersatzhaftung auf den für MM3Tools vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

7.4 Im Übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen. MM3Tools haftet insbesondere nicht für Folgeschäden oder mittelbare Schäden.

7.5 Im Allgemeinen wird als vorhersehbarer Schaden für jeden Schadensfall im Einzelnen und alle Schadensfälle aus einer LIZENZ die Höhe der Lizenzgebühr angenommen.

8 Übertragung von Rechten und Pflichten

8.1 Sie sind berechtigt alle Rechte und Pflichten aus der LIZENZ auf einen Dritten zu übertragen, indem Sie das SOFTWAREPRODUKT (einschließlich aller Teile) und die LIZENZ (VEREINBARUNG und Registrierungsdaten) übergeben. Der Dritte muss allen Bestimmungen der LIZENZ zustimmen. Durch die einmalige und dauerhafte Übertragung der Rechte und Pflichten aus der LIZENZ enden alle Ihre Berechtigungen aus der LIZENZ. Eine gegebenenfalls angelegte Sicherungskopie (auch von Updates) ist zu löschen.

8.2 Die Änderung der Registrierungsdaten ist kostenpflichtig.

9 Kündigung

9.1 MM3Tools kann Ihre LIZENZ kündigen, wenn Sie gegen die Bedingungen in dieser VEREINBARUNG verstoßen. In diesem Fall sind Sie verpflichtet, das SOFTWAREPRODUKT und alle Kopien hiervon zu löschen. Alle anderen Rechte bleiben vorbehalten.

9.2 MM3Tools kann diese VEREINBARUNG sofort unterbrechen, wenn oder nach der Auffassung von MM3Tools wahrscheinlich behauptet wird, dass das lizenzierte SOFTWAREPRODUKT gegen ein Patent, Markenrecht, Betriebsgeheimnis oder das Urhebergesetz verstößt.

10 Liefer- und Zahlungsbedingungen

10.1 Diese Bedingungen entsprechen denen des Amazon Appstore für Android.

10.2 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise. Für Endverbraucher und Unternehmen mit Wohnsitz bzw. Sitz des Unternehmens in einem gemeinschaftsrechtlichen Inlandsgebiet der EU-Mitgliedsstaaten ist hierin die jeweils erhobene Mehrwertsteuer enthalten. Lieferungen an Unternehmen aus einem Mitgliedsstaat der EU (außer Deutschland) kann die Steuer über das Umsatzsteuer-Kontrollverfahren abgerechnet werden.

10.3 Für die Zahlungsabwicklung wird ihr rechtmäßiger Name und ihre Anschrift benötigt.

10.4 Innerhalb der Europäischen Union gibt es keine Zoll-Abgaben. Wird die LIZENZ in Länder außerhalb der Europäischen Union versandt, können jedoch örtlichen Steuern oder Zoll-Abgaben erhoben werden. Falls solche Zusatzkosten anfallen, sind diese von Ihnen zu tragen.

11 Geltendes Recht, Gerichtsstand

11.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist Mainz. Falls diese Vereinbarung getroffen werden kann.

11.2 Existieren Abweichungen zwischen der deutschen und der englischen Fassung dieser VEREINBARUNG, gilt die deutsche Fassung.

12 Sonstiges

12.1 Für das SOFTWAREPRODUKT gelten ausschließlich diese Bedingungen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

12.2 Keine Bestimmung in dieser VEREINBARUNG betrifft Verbraucherschutzrechte, die gesetzlich vereinbart sind.

12.3 Streitbeilegung
Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Die EU-Kommission betreibt zur Online-Streitbeilegung die Plattform: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr

12.4 Alle Rechte die in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich von MM3Tools garantiert werden, sind vollständig und exklusive Rechte von MM3Tools.

12.5 Unter einem Computer wird jegliches elektronische Gerät verstanden, welches ermöglicht das SOFTWAREPRODUKT zu nutzen.

12.6 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

13 Anschrift

MM3Tools Münzenberger GbR
Dietmar Münzenberger
Wichernstraße 6
55131 Mainz
Deutschland
TeachingMachine@MM3Tools.de

Für Ihre Fragen, Anregungen und eventuelle Beanstandungen steht Ihnen MM3Tools gerne zur Verfügung.

© MM3Tools, Mainz, Version vom 1. Januar 2020

Lizenzvereinbarung

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